1. Teilnahme der Ministerin an der Bilderberger-Konferenz
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3. Ihre Anfrage vom 13.06.2015
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5. Sehr geehrter Herr ...,
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7. haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir Ihnen gern beantworten.
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9. Die Bilderberg-Konferenz hatte in diesem Jahr einen klaren sicherheits- und verteidigungspolitischen Bezug. So wurden unter anderem die Themen NATO, mittlerer Osten, Iran, Russland sowie die europäische und amerikanische Sicherheitsstrategie behandelt. Teilnehmer an der diesjährigen Konferenz war unter anderem auch der NATO Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die Liste aller Teilnehmer an der Bilderberg-Konferenz 2015 ist durch die Veranstalter im Internet veröffentlicht worden. Die Bundesministerin der Verteidigung hat auf Bitten des Veranstalters einen Vortrag zur europäischen Sicherheitsstrategie gehalten und an einer Paneldiskussion zum Thema teilgenommen. Die Teilnahme an der Konferenz war somit dienstlich veranlasst. Bei der dienstlich begründeten Teilnahme an einer Konferenz sind die Reisekosten durch den Bund zu tragen.
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11. Das Treffen bietet einen sehr guten Rahmen, die deutschen sicherheitspolitischen Positionen im Rahmen eines prominent besetzten Auditoriums vornehmlich aus Europa und Nordamerika einzubringen. Die Teilnehmer der Konferenz verfügen in ihren Heimatländern über eine beachtliche Multiplikatorenwirkung in ihrem beruflichen/öffentlichen und auch persönlichen Umfeld. Informelle Treffen wie dieses sind ein wichtiger Bestandteil praktischer Politikgestaltung gerade auch in der Sicherheitspolitik. Deutschland muss auch hier seine Positionen einbringen und vertreten. Der Meinungsaustausch unter den sog. „Chatham-House-Rules“ ist dabei ein gängiges Verfahren. Es soll dazu dienen einen offenen Meinungsaustausch zu ermöglichen.
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13. In der Hoffnung, Ihnen weitergeholfen zu haben verbleiben wir mit freundlichen Grüßen
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15. Im Auftrag
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17. Hirtzel,
18. Sachbearbeiter